Verbraucher können von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder von einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung ohne Angaben von Gründen zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beträgt zehn Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Sind die unternehmerischen Informationspflichten nach § 5d Abs. 1 und 2 KSchG nicht erfüllt, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab dem im vorigen Satz genannten Zeitpunkt. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten innerhalb dieser 3-Monatsfrist nach, so beginnt die Rücktrittsfrist von zehn Werktagen mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer zu laufen. Der Rücktritt ist in Textform (z.B. E-Mail, Brief, Fax) zu erklären. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Die Rücktrittserklärung ist zu richten an:
BettenMax GmbH
Hauptstraße 63
A-2532 Heiligenkreuz
Fax: 02258/30207-30
E-Mail: office@bettenmax.at
Im Falle eines wirksamen Rücktritts hat der Unternehmer die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen. Der Verbraucher hat die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss der Verbraucher keinen Wertersatz leisten. Ist die Rückstellung der vom Unternehmer bereits erbrachten Leistungen unmöglich oder untunlich, so hat der Verbraucher dem Unternehmer deren Wert zu vergüten, soweit sie ihm zum klaren und überwiegenden Vorteil gereichen. Der Verbraucher trägt die Kosten der Rücksendung. Verpflichtungen zur Rückerstattung von Zahlungen müssen dem Verbraucher gegenüber innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rücktrittserklärung erfüllt werden.